Bei Besuch in Sächsischer Schweiz drohen jetzt Bußgelder für Dresdner

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Bei Besuch in Sächsischer Schweiz drohen jetzt Bußgelder für Dresdner

Die Coronakrise hält Sachsen weiter in Atem. Am Dienstag hat sich die Staatsregierung in Dresden auf eine Rechtsverordnung zu den Corona-Ausgangsbeschränkungen und einen Bußgeldkatalog verständigt.

Dresden

In Sachsen wird es nun auch einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Ausgangsbeschränkungen geben. Das teilte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung der sächsischen Staatsregierung mit. Ab Mittwoch sollen die Bestimmungen gelten.

Für das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund droht jetzt ein Bußgeld von 150 Euro. Das würde dann auch für den Besuch eines Dresdners in der Sächsischen Schweiz gelten. Für einen Verstoß gegen das Besuchsverbot in Pflegeheimen und medizinischen Einrichtungen drohen 500 Euro Bußgeld. Die jeweilige Heimleitung muss ebenfalls Strafen befürchten. Ihr drohen 500 bis 1000 Euro bei Verstößen gegen die Besuchsverbote. Weiterhin gelten die Strafandrohungen laut Infektionsschutzgesetz, die bei einer vorsätzlichen Infektion eines anderen eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren festlegen.

Köpping empfiehlt das Tragen von Masken

Die Ausgangsbeschränkungen sind künftig in einer Rechtsverordnung geregelt. Das soll mehr Rechtssicherheit schaffen. An den bisherigen Bestimmungen der Allgemeinverfügungen ändert sich jedoch nichts. Das Verlassen der eigenen Häuslichkeit ist nur mit triftigem Grund möglich. Davon gibt es eine Reihe von Ausnahmen wie unter anderem für die Wege zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkauf. Alle Aufenthalte im Freien sollten möglichst allein erfolgen. Gruppenbildungen sind nur bei Familienverbänden zulässig.

Sport in der Freizeit soll vorrangig im privaten Wohnumfeld erfolgen, in Ausnahmefällen kann hier eine Person eine andere begleiten.

Missachtung der Regeln kann tödlich sein

Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sagte, sie halte es für außerordentlich wichtig, in der Öffentlichkeit eine Maske zu tragen. Eine Pflicht würden sie aber noch nicht aussprechen wollen, weil dann auch alle in der Lage sein müssten, eine Maske zu bekommen.

Das Wichtigste sei jetzt, die physischen Kontakte zu reduzieren, um Infektionsketten zu unterbrechen. Nur so könne die Überlastung des Gesundheitssystems vermieden werden.

Laut Innenminister Wöller hält sich ein Großteil der Sachsen an die Regeln. Nur eine kleine Minderheit sei uneinsichtig. Dies könne das Leben kosten.

Von Ingolf Pleil (Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten)

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